Flurbereinigungsverfahren

Flurbereinigungsverfahren Bienwald – aktueller Sachstand:

 

1. Flurbereinigung Bienwald-Ost-Kandel (Link zur Homepage  des DLR Rheinpfalz)

Der Beschluss des Flurbereinigungsverfahrens erfolgte am 29.11.2011, der Teilungsbeschluss am 17.11.2014. Die Vorplanungen sind abgeschlossen, die Obere Flurbereinigungsbehörde (ADD) erteilte die Genehmigung am 30.08.2016. Seitdem laufen die Umsetzungsmaßnahmen gemäß der beschlossenen Planung:

  • Umlegung von Acker – und Grünlandflächen
  • Anlage von in weiten Teilen 40 m breiten Gewässerrandstreifen, die künftig extensiv als Wiese oder Weide genutzt werden sollen
  • Bau eines Verbindungsgrabens zum Otterbach, zur Stützung der dort vom Aussterben bedrohten Bachmuschel (Unio crassus)
  • Anlage der Wiesenflächen und dadurch die Erhöhung des Grünlandanteils und die Extensivierung des Grünlands

 

Grünlandaussaat

Grünlandansaat im Beisein von Störchen

 

Im vereinfachten Flurbereinigungsverfahren „NGP Bienwald Ost-Kandel“ ist am 23. März 2017 die „vorläufige Besitzeinweisung“ erfolgt. Dies bedeutet, dass die Teilnehmer der Flurbereinigung schon vor der Überführung des alten Rechtszustandes in den neuen Rechtszustand (Eigentumswechsel) in Besitz und Nutzung der neuen Grundstücke eingewiesen werden, um möglichst schnell die betriebswirtschaftlichen Vorteile der neuen Grundstücksstruktur herbeizuführen. Mit der vorläufigen Besitzeinweisung erfolgt somit auch der lagerichtige Eintausch der vom Projekt gekauften Grundstücke.

Die nachfolgende Grafik verdeutlicht, welche rechtsgestaltenden Verfahrensabschnitte bereits durchgeführt wurden.

 

Als nächster Verfahrensabschnitt erfolgt neben der Umsetzung der genehmigten Maßnahmen die Aufstellung des Flurbereinigungsplans im Jahre 2018. Der Flurbereinigungsplan kann als zentraler Verfahrensschritt gesehen werden, in dem sämtliche Rechtsverhältnisse geregelt werden.

Das Flurbereinigungsverfahren NGP Bienwald Ost-Kandel umfasst ca. 3.670.000m² (367 ha) mit ca. 400 Beteiligten.

 

2. Flurbereinigung Bienwald-Ost-Minfeld/Freckenfeld (Link zur Homepage des DLR Rheinpfalz)

Das Flurbereinigungsverfahren NGP Bienwald Ost Minfeld/Freckenfeld ist der zweite Verfahrensabschnitt im Projekt. Das Verfahrensgebiet umfasst ca.5.000.000m² (500ha) mit ca. 1.200 Beteiligten. Nachfolgende Grafik verdeutlicht den aktuellen und geplanten Stand des Verfahrens:

 

Wichtigster Grundsatz in der Flurbereinigung ist die Abfindung jedes Grundeigentümers mit Land von gleichem Wert. Der Tauschmaßstab ist also nicht die Fläche oder die Zahl der Flurstücke, vielmehr muss zur Gewährleistung einer wertgleichen Abfindung der (Tausch-)wert alle Einlagegrundstücke ermittelt werden. Die Ermittlung dieses Tauschwertes (Werteinheiten) hat bereits stattgefunden. Sobald die voraussichtlichen Eigentümer von der Flurbereinigungsbehörde legitimiert sind, kann die Wertermittlung veröffentlicht und festgestellt werden. Zur gleichen Zeit (ca. Okt. 2017) sollen die Abfindungsgespräche (Planwunschgespräche) durchgeführt werden. Diese Gespräche sind zwingend notwendig, um die Interessen der Beteiligten einschätzen und bei der vorläufigen Besitzeinweisung berücksichtigen zu können.

Parallel erfolgt die Aufstellung des Wege- und Gewässerplans mit landschafspflegerischem Begleitplan (Maßnahmenplan). Im Naturschutzgroßprojekt sind die Abstimmungen mit den Naturschutzbehörden besonders wichtig, sodass im Vorfeld ein umfassendes Nutzungskonzept erstellt werden muss. Der Wege- und Gewässerplan wird bei Zustimmung aller Träger öffentlicher Belange schließlich durch die obere Flurbereinigungsbehörde geprüft und genehmigt. Sobald die Plangenehmigung bzw. das Baurecht für die Ausführung des Wege- und Gewässerplans vorliegt (ca. 2018), kann mit der Umsetzungsphase begonnen werden.

 

3. Flurbereinigung Bienwald-West (Link zur Homepage des DLR Rheinpfalz)

Das dritte Flurbereinigungsverfahren NGP Bienwald West ist mit ca. 6.200.000 m² (620 ha) und ca. 1.300 Eigentümer das größte Bodenordnungsverfahren im Bienwald.

Nachfolgende Grafik verdeutlicht den aktuellen und geplanten Stand des Verfahrens:

 

Die Verfahren NGP Bienwald West und NGP Bienwald Ost Minfeld/Freckenfeld laufen in etwa parallel, sodass viele Abstimmungsprozesse gleichzeitig durchgeführt werden können (siehe NGP Bienwald Ost Minfeld/Freckenfeld).